Die Neutralitat oder das Bohnenfeld des Pythagoras

Die Neutralität oder das Bohnenfeld des Pythagoras © Beitrag zur òsterreichische Mentalitàtsgeschichte "neutralisten wollen den peltz waschen und nicht nasz machen; der neutralist ist weder fisch noch fleisch." [Jacob und Wilhelm Grimm] 1. nadelstich im rotweisroten adler Uber den Nutzen eines Begriffs und den damit verbunden Handlungssituationen sich im Klaren zu werden, wie den der Neutralität, ist kein leichtes Unterfangen, zumal er eine historische Hypothek hat, die als eine Substanz der österreichischen Seele gehandelt wird. Das Konstrukt immerwährend neutral zu sein hat unmerklich Risse bekommen, hat an a8 \® iS Gewicht verloren, durch das Projekt EU. Es wird sichtbar, daß Österreich sich zumindest außenpolitisch von diesem immerwährenden Pakt verabschiedet hat. Aber wie sagt man das den Leuten, wie bringt man ihnen bei, daß etwas, was als zutiefst österreichisch gedacht wurde, kontinuierlich verabschiedet wird? Innerlich hat die Neutralität Spuren in der österreichischen Seele hinterlassen, die nicht ohne weiters über Bord geworfen werden wollen, wie an der Diskussion um ihre Beseitigung zu bemerken ist. Ihrer Bestattung wurde Aufschub gewährt durch das Hintanhalten der Sozialisten, die sich vor den Wahlen für diesen österreichischen Grundwert verbürgen. Die Neutralität ist ein Teil der österreichischen Identität geworden, ihre Schlachtung als "heilge Kuh" erregt die Gemüter tatsächlich, aber doch weniger, als das dionysische Schlachten auf Schloß Prinzendorf, wo "die wahren Symbole der Kultur entehrt werden". Pro und Kontra interessiert mich an der Stelle wenig, auch keine sachlichen sicherheitspolitischen Argumente. Wir sind längst vertraut mit der zermürbenden Argumentationstaktik, die auf Sachzwänge abstellt, immer dann vorgeschoben, wenn ein Mangel an Urteilskraft vorliegt. Die Diskussion um die Abschaffung oder Beibehaltung der Neutralität ist vielmehr eine Spielart der österreichischenen Mentalität an deren Ende die Indifferenz steht. Die leise Abschiebung der Neutralität hat sich aber nur äußerlich vollzogen, an den Schreibtischen jener, die für die EU-AuBenpolitik Politik verantwortlich zeichnen, und schon immer einen Faible für das Militärische übrig hatten, sich ohnedies unwohl fühlten im neutralen Korsett. Tröstlich bleibt für jene, die an Befehl und Gehorsam durch Militär und Kirche gewohnt sind, daß die Wirtschaft die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln ist. Ambivalent blieb im Zeichen der Neutralität der männliche Kriegsethos; denn ohne militärische Agression wird man nicht ernst genommen. Ein stumpfer Stachel im neutralen Pelz. Auch dies ist einer der Gründe, dabei sein zu wollen, wenn im Zeichen des Friedens [!] Kriegseinsätze Sache sind, in denen es um europäische Aufklärung und den richtigen Standpunkt geht [z.B. "Entwicklungshilfe für den verrohten Balkan" oder den "unterentwickelten Osten"]. Aus feministischer Perspektive betrachtet, müssen sich Männer in patriarchalen Strukturen durch die Neutralität entwaffnet fühlen, wenn die "aggressiven Impulse" diplomatisch stillgelegt sind. Hannah Arendt räumt in ihrer hervorragenden Studie Macht und Gewalt1 mit dem natürlich bedingten Aggressionstrieb der Menschen auf und wendet sich gegen die Legitimation von Gewalt als naturbedingt, die letztlich auch mit dem Argument der Notwendigkeit von Kriegen gekoppelt wird.

2. paktieren In einem Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 wurde im Nationalrat die Neutralitat Osterreichs festgelegt und mit folgenden Worten beschlossen: "Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhangigkeit nach auBen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes, erklärt Osterreich aus freien Stücken, seine immerwährende Neutralitat. Österreich wird diese, mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen". Unverletzlichkeit wurde mit Unparteilichkeit gleichgesetzt und das Versprechen, sich politisch weder-noch zu verhalten. Ein Pakt für immer, ein Versprechen, daß den Rang eines Gesetzes einnahm war für die Alliierten eine Absichtserklärung, und für die Osterreicherlnnen ein Schwur, daß es zu keinem weiteren, wiederholten militärischen Bündnis mit Deutschland kommen werde. Das Neutralitätsgesetz war eine Verpflichtung, die aus dem Staatsvertrag entstand, eine Konsequenz, die sich aus der Besetzung durch das Deutsche Reich und allem, was dann folgte, gezogen wurde. In der Moskauer Deklaration von 1943 waren sich die alliierten Mächte bereits einig darüber, daß Osterreich das erste freie Land war, das der Hitler'schen Aggression zum Opfer gefallen war, und von der deutschen Herrschaft befreit werden muß. Im zweiten Atemzug aber wird Österreich darauf aufmerksam gemacht, daß es für die Beteiligung am Kriege, auf Seiten Hitlerdeutschlands, die Verantwortung trägt. Ein Widerspruch, der in Zukunft von österreichischen Politikern sorgsam verwaltet wird. Der Preis der neuerlichen Unabhängigkeit war die Neutralität. Im Staatsvertrag wurde zuvor festgehalten, daß Österreich in Zukunft weder eine militärische noch eine wirtschaftliche Vereinigung mit Deutschland eingehen dürfe. Das Neutralitätsgesetz ist eine Zusatzklausel, eine entscheidende Fußnote in einem Versicherungsvertrag. Verriegelung im Nachhinein. Alle Methoden der Bewältigung, haben den Nachteil, daß sie sinnlos sind, wenn die Haltungen nicht geändert werden. Einsicht war nicht das Vokabel, das im Gesetz verlangt wurde, Prudentia nicht das Maß der demokratischen Tauglichkeit in den Augen der Alliierten. Und auch Österreich bestand nicht auf eine weitere Sicht der Dinge. Neutralität wurde die österreichische Variante der Schuldtilgung. Und das Versprechen: In Zukunft werden sich die Österreicher ruhig verhalten und als neutrale Zone die Friedensverhandlungen anderer, großer und kleiner Streithähne, auf ihrem Land austragen lassen. Die "Neutralisierung" Österreichs war auch dazu gedacht, den Einfluß bestimmter politischer Kräfte abzuschwächen, als Strafprogramm für den "kleinen Bruder" Deutschlands. Diese Rechnung ist nicht aufgegangen, sie ist auch an der österreichischen Kultur des Verdrängens gescheitert. Neutralist ist einer, der es mit diplomatischen Ritualen schafft keinen definitiven Standpunkt zu vertreten. Ein Neutralist ist aber auch keinem Sophisten ähnlich, der darauf beharrt, daß es keine Wahrheit gibt, nur verschiedene Wahrheiten je nach dem Standpunkt, der eingenommen wird. Der Neutrale vertritt sich in Wahrheit selbst, indem er vorgibt keine Meinung zu haben. Er will es sich mit niemandem verscherzen und kann [und darf] sich in Wahrheit auch in die anderen nicht einfühlen. Caspar Einem meinte anläßlich einer Rede zur Eröffnung der Sommerakademie am Friedensinstitut Schlaining: ". . .verstehende Anteilnahme in Kombination mit einer neutralen Haltung" sei "von zentraler Bedeutung. Auf diese Elemente kann bei der Friedenssicherung gebaut werden"2. Die verstehende Anteilnahme von der Minister Einem spricht, ist mit einer neutralen Haltung nicht vereinbar. Neutralität ist die Auferlegung der Pflicht, neutral zu bleiben, sich keinem Militär- oder Staatenbündnis anzuschließen, aus dem die Pflicht erwachsen könne, sich an Kriegshandlungen zu beteiligen. Enthaltsamkeit in kriegerischer Hinsicht konnte mit der österreichischen Unentschlossenheit wunderbar zusammenkommen. Und so sind wir beim Mythos des friedliebenden Volks angelangt, dessen bitterer Humor nicht auf der Zunge zergehen will. 3. bohnenfeldpolitik Pythagoras wollte keine Bohnen verspeisen aus Angst, dabei etwas Seelisches zu verschlucken. Es scheint, als ob die Österreicher sich ähnlich fürchten, davor, daß bei der Abschaffung der Neutralität die österreichische Seele um etwas typisch Österreichisches betrogen werden könnte. Pythagoras, der kein Bohnenfeld betreten wollte, eben vor einem

solchen ums Leben kam und folgende letzte Worte sagte: "Besser, sich gefangen geben als die Bohnen niederzutreten, und besser, ermordet zu werden als sich auf Unterhandlungen einzulassen".3 Die größte Furcht der österreichischer Politiker und Politikerinnen ist jene, daß nach Abschaffung des "Bohnenfeldes Neutralität", in Zukunft Meinungen und Urteile gefragt sein werden, daß die Tage gezählt sind, an denen die Kultur der Vertagung und Verzögerung vorbei sein könnten. Das Problem besteht meiner Ansicht nach darin, daß mit der Neutralitätsdebatte die Mängel der österreichischen Politik sichtbar werden, die bislang unter dem dilopmatischen Zungenschlag verborgen werden konnten. Die Neutralität war von vornherein ein Geschäft, ein Handel wie mit der berühmten Kuh, die man später zum Nationalheiligtum erklärt. In der Politik ist die Ewigkeit aber eine unangemessene Kategorie. Sie ist ein falschverstandenes Pathos und ein nationaler Rettungsanker, denn sie schließt per se die Kategorie und die Möglichkeiten des Handelns aus, die die wichtigsten Grundlagen einer funktionierenden Demokratie sind. Immerwährendes ist eine Kategorie der Religion, des Glaubens an die letzten Dinge. Und selbst die Götter stürzen von Zeit zu Zeit von ihrem himmlischen Thronen, oder werden entmachtet. Das pathetische "Immerwährend" eines Staates zeugt von einem Bekenntnis auf Seiten der Verlierer. Die Neutralität war das Pfand in der Hand größere Mächte. Die Neutralität stand für die innere und äußere Stabilität eines kleinen Landes, das lange Zeit Angst hatte von den Großen verschluckt zu werden. Daher die Vorsicht mit der man alles sagt, und Dinge solange abwiegt, bis sie möglichst kein Gewicht mehr haben. Neutralität sollte jene seltsame Unabhängkeit garantieren; sie fiel den österreichischen Beamten nicht schwer, auch nicht, aus der bereits bürokratisch gewohnten Denkhaltung des politischen Verschleierns eine öffentlich-diplomatische Tugend zu machen. Die Alliierten zogen ab und Österreich blieb zurück mit dem Bohnenfeld des Pythagoras, das sie nicht mehr zu betreten wagten. Man wollte wieder allein regieren, aber alles hat seinen Preis: denn wer neutral ist, dem bleiben in politischer Hinsicht die Hände gebunden. Und das meine ich nicht in Bezug auf militärische Interventionen, sondern in Hinblick auf politische Meinungsbildung. Der Neutrale ist in der ewigen Hölle, den er darf sich nicht entscheiden, ansonsten würde er seinen neutralen Ruf verlieren. Ob die Neutralität das Konzept der Zukunft ist, wage ich zu bezweifeln, die Stärkung der demokratischen Basis hingegen wäre eine fruchtbringende Sache. Es wäre notwendig, deutlich zu machen, daß Krieg als letzte Instanz der Konfliktlösung unsinnig und überholt ist. Kriege lassen sich effektiv nur durch stabile demokratische Verhältnisse verhindern. 4. die großen brüder und die barbaren Eine Wahrheit ist ja nicht deshalb wahrer, weil sie alt ist, genauso wenig ist es eine Tugend, das Alte als das Wahre zu behandeln. Neutralität ist kein Gut, das zerbricht, es ist ein Mittel der Befriedung mit dem Zweck der Ruhig- und Sicherstellung. Sie ist eine scheinbare Unabhängigkeitsgarantie für den kleinen Staat im Spiel der großen Mächte. Und ich meine das keineswegs auf dem Gebiet des Krieges, der Waffen, des Militärs. Ich spreche von der Wirkung der Neutralität auf die Menschen eines neutralen Landes in Friedenszeiten, daß automatisch lernt, sich zu ducken, wenn die Großen streiten. Wenn ich von der Neutralität kritisch denke, dann nicht, weil das bessere Mittel bewaffnete Einsätze sind. Wofür auch immer. Ich bezweifle auch die Funktion der europäischen Heilsarmee als Friedensbringer, die weiß, was gut und Sache ist, wenn zwei oder mehr sich an ihren Grenzen streiten. Denn tatsächlich ist keines dieser europäischen Länder bereit seine Grenzen soweit zu öffnen, daß Wirtschafts- und Kriegsflüchtlinge in der Hochburg des Kapitalismus ein Platz gewährt wird. Hauptsache, die nationalen Spannungen, die seit Jahrhunderten zwischen den europäischen Völkern existieren, bleiben unter dem Teppich, und werden in Zukunft nach den Regeln der Hochfinanz ausgetragen. Die EU ist ja auch das Projekt gegen die großen Wirtschaftmächte anzutreten, da nimmt man den Bruderzwist in Kauf. Je mehr aber der Nationalstaat sich auflöst und zu einem zentralisierten technokratischen “Superstaat” zusammenwächst, desto stärker treten ethnische Nationalismen in den Vordergrund. Sie enstehen durch die Rückbesinnung auf kleinere, überschaubare kollektive Gemeinschaften und sind ein Resultat des Desintegrationsprozesses, bedingt durch die Massengesellschaft und den Trend zur technokratisch-bürokratischen Zentralisierung. Statt sich der Probleme anzunähern, die dieses große Vehikel Europa mit sich bringt, wird außenpolitisch abgelenkt. Kriege sind auch für das Projekt Europa gute Ablenkungsstrategien, er findet nun "stellvertetend" an den Rändern statt. Europa ist dabei, an seine Ränder heranzuwachsen und je mehr Österreich in seine Mitte rückt, umso weniger ist es sein Osten [Außen]. Was kann die Neutralität in einem solchen Fall des Zusammenwachsens leisten; ist sie als

politische Tugend eine sinnstiftende Instanz oder überholte Einrichtung, entstanden aus einer - aus damaliger Sicht - immerwahrenden Verpflichtung unabhängig nach auBen zu bleiben? Damals dachten wenig an Europa als Wirtschaftseinheit. Ist die Neutralitat nun noch ein geeignetes Mittel, ein Zugpferd auf dessen Wagen das Wort Solidarität mit den wirtschaftlich benachteiligten östlichen Nachbarländern prangt und deshalb glaubhafter ist? 5. vertagt ist halb vergessen Neutralität ist politisch gesehen eine problembehaftete Haltung. Sofern sie überhaupt eine ist, denn ihre Hauptaufgabe besteht ja darin, dafür zu sorgen keine Haltung zu haben. Parteilos zu sein. In Wirklichkeit hilft sie mit Unklarheit zu stiften. Das Pendel zwischen großer Diplomatie und Meinungslosigkeit als politischer Untugend schlägt aus und trifft eines Tages den Neutralen, indem es ihn als Haltungslosen demaskiert. Neutralität ist eine schleichende Krankheit, an deren Ende nicht nur die Meinungslosigkeit steht, sondern auch das Urteilsvermögen abhanden kommt. Irren ist menschlich, urteilen aber sollen die Götter? Mit der Neutralität konnte die Mitverantwortung am Holocaust verdeckt werden. An ihre Stelle trat später der Begriff der kollektiven Schuld. Abgesehen davon, daß Schuld sich an Vergangenem orientiert, während Verantwortung auf zukünftiges Handeln gerichtet ist, hat Arendt deutlich gemacht, daß es bei jeder Kollektivschuld darum gehe, das Unrecht, das Einzelne begangen haben, zu verbergen: "..wo alle schuldig sind, ist es keiner; gegen die Entdeckung der wirklich Schuldigen oder Verantwortlichen, die MiBstande abstellen könnten, gibt es keinen besseren Schutz als kollektive Schuldbekenntnisse"4. An Stelle der Verantwortung tritt die moderne Kultur der Betroffenheit, wo mich die Dinge in Wirklichkeit nicht tangieren. Übertragen auf die Neutralität offenbart sich dabei eine Sozialmentalität, in der die einzelnen nicht zu einer Stellungnahme aufgefordert sind. Anstelle der Klärung tritt die Taktik der Hinhaltung, Verzögerung und Verschleppung der Thematik, als Therapieform würde sie die Unentschlossenheit aufs Wunderbarste fördern. Die Hartnäckigkeit faschistischer Haltungen hat viel mit Dummheit und mangelndem Urteilsvermögen zu tun. Neutralität im negativen Sinn kann eine Maske sein, hinter der alte Vorurteile weiter köcheln. Verstehen im eigentliche Sinn ist für Neutrale nicht notwendig. Nur Vorsicht beim Durchlavieren, sich nicht bei Widersprüchen öffentlich ertappen zu lassen. Dabei ist es wichtig, die streitenden Parteien auch genügend auf Distanz zu halten. Neutralen wird nachgesagt, sie seien irgendwie charakterlos, nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht. Sie sind im allgemeinen nicht so geschätzt wie sie von sich selbst glauben beliebt zu sein. In der Maske der Neutralität läßt sich ein Liebkindsyndrom erkennen, denn wir sind eben nur der kleine Bruder Deutschlands. Gewesen? 6. unbeteiligte ferne Die neutrale Haltung bietet im wesentlichen keine Orientierung für politische Entscheidungen. Neutralität als Lebensgefühl bedeutet, nicht zu wissen, woran man ist. Das Neutrale ist für die Kunst auch deshalb sowenig interessant, weil es keinen Stoff für wirkliche Auseinandersetzung bietet. In der Kunst ist statt Neutralität Parteinahme und Anteilnahme gefragt. Das Neutrale gilt ihr nicht nur als schal sondern lebensfern. Unecht. Haltung eines Günstlings ohne wirkliche Freundschaft, sofern es die in Zeiten der Massengesellschaft überhaupt noch gibt. Eine neutrale Freundschaft jedenfalls gibt es nicht. Beziehungen einzugehen ist immer verbunden mit Parteinahme, die mit Mögen zu tun hat. Freundinnen und Freunde ohne Urteil sind Bekannte. Wenn wir unseren Ethos vom Umgang mit anderen ableiten, würde es mager aussehen für das gemeinsames Miteinander, wollten wir uns an der Neutralität orientieren. Personen, die sich in einer Krise zu deinem Problem neutral verhalten sind nicht lange mehr deine Freunde. Neutraliät wird mit Urteilen oft verwechselt, im besten Fall bleibe ich neutral, wenn ich mir keine Meinung gebildet habe. Der Mangel an Urteil vergällt in Wahrheit Beziehungen, weil er einen Mangel an Anteilnahme bekundet. Michel de Montaigne berichtet aus seinen eigenen Erfahrungen, die er für die beste Lehrmeisterin der Weisheit hält, von dem Problem mit der freimütigen Kritik und attesiert denen, die den Mut haben, gegen uns eine Kritik zu wagen, daß sie eine besonders freundschaftliche Gesinnung uns gegenüber hegen: *. .. denn die Zuneigung kann man gesund nennen, die sich nicht scheut, auch einmal zu verletzen und weh zu tun, wenn es zu unserem besten ist" 5. Wissen, Güte, Mut - sind die drei Grundvokabeln bei der Beurteilung

anderer, die nach Plato ethisch notwendig sind. Neutralitat war gewiB keine Tugend im politischen Leben der antiken Demokratie. Urteilen ist folglich etwas ganzlich anderes als neutral sein. Wer sich in einem Streit zwischen Zweien neutral verhält, bekommt leicht den Ruf für sich nur den Vorteil sichern zu wollen. Der Volksmund triff einen Nerv, wenn er sagt: Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte. Oder: Neutralisten ist nicht zu trauen wollen nur eigen Nutzen erbauen. Unparteilichkeit kann als "Feigesblatt" gebraucht werden Neutralität wird in Zukunft nur mehr ernst zu nehmen sein, wenn sie neu definiert wird, wenn sich die Politik um eine neue und aktive Friedenspolitik bemüht und im eigenen Land die Demokratiedefizite abbaut. "Freiheit schließt immer auch die Freiheit ein, von der herrschenden Meinung abzuweichen"6 - ob wir uns diese Freiheit in Zukunft sichern werden? download:rtf-file Vortrag anläßlich der Oberösterreichischen Kulturvermerke 1998: EGAL NEUTRAL © zaba [Sabine Bauer] erschienen in der Kunstzeitschrift KURSIV 1998, Themenheft zu "egal neutral". zurück zum netzstilus